Grosses Kino erlebte die interessierte Öffentlichkeit unter Top 3 zur Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal am 01.09.2011, als die Änderung des Bebauungsplanes Hofgut Hohenstein zur Abstimmung aufgerufen wurde.
Für die SPD ergriff Wolfgang Hechler das Wort und ließ die Zuhörer am Erkenntnisprozess der SPD Fraktion teilhaben. Auslöser dieses Prozesses war ein Schreiben der Hohenstein Betreiberfamilie Voss an den Gemeindevorstand zur Weiterleitung an die Gemeindevertreter. In diesem Schreiben erläuterte Annette Voss den Gemeindevertretern einmal digital durch die Vordertür, dass sie eine Zustimmung der Gemeindevertretung im Sinne der Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses nicht akzeptieren und die Gemeindeverwaltung für den entstehenden Schaden in Anspruch nehmen werde. Sofern die Grundlage dazu gegeben ist werde sie sich nicht davor scheuen ihre Ansprüche auch bei jedem einzelnen Gemeindevertreter geltend zu machen. Gegenständlich ist eine Summe von immerhin bis zu 150.000 € jährlich.
Dieser Schock, dass Entscheidungen Konsequenzen haben und man als Gemeindevertreter nicht automatisch unter Naturschutz steht, war für die Genossen der SPD und MSHGR-Fraktion (Maus-Schneider-Hiller-Gabski-Rutkowski-Fraktion) zu viel, denn das Amt als wärmende Decke fürs Gewissen zu verwenden hat in der Lautertaler Kommunalpolitik eine lange Tradition. Egal ob es um die Verschuldung oder die Verbindlichkeiten der Gemeinde ging, oder um die Anhebung von Abgaben etc. , immer waren – oder sind – andere Schuld. Von eigener Verantwortung – auch sei es nur die Verantwortung widerspruchslos alles Mitgemacht zu haben – keine Spur. Die Knospen am “wir haben über unsere Verhältnisse gelebt” Baum der Demut wurden von Hechler und Maus am 01.09.2011 in flüssigen Stickstoff getaucht und zu Staub zerbröselt.
“Wenn dieses Beispiel Schule macht, dann steht uns einiges bevor…” schimpfte Frank Maus mit gespielter Empörung, denn besonders er sitzt am Hohenstein in der Sackgasse. Bereits wenige Tage nach der Kommunalwahl am 27.03.2011 hatte sich seine MSHGR-Fraktion via Presse zu Ergebenheitsadressen an die IG Hohensteiner Straße hinreißen lassen und sich artig für die Wählerstimmen bedankt. Klaus Harjes (SPD), erbitterter Kämpfer im Eigeninteresse gegen das Hofgut schoss, vom eigentlich aussichtslosen 20 Platz der Wahlliste, raketenmäßige 13 Plätze nach oben.
War die Ortsbegehung mit anschließender Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 16.08.2011 somit lediglich ein Schaulaufen, um der Form genüge zu tun? Wie unabhängig und frei in ihren Entscheidungen können Frank Maus und Hans-Peter Gabski wirklich sein, wenn vor ihrer Haustür eine “Interessengemeinschaft” den Aufstand probt. Nach Kompetenz will ich hier noch gar nicht fragen. Kann man von Klaus Harjes eine “neutrale” Entscheidung über die Änderung eines Bebauungsplanes erwarten, während die Staatsanwaltschaft aufgrund einer Anzeige der Antragstellerin Voss gegen ihn ermittelt?
Die MSHGR-Fraktion ist sehenden Auges in diese Situation hineingegangen und hat am Hohenstein mit dem Feuer gespielt. Am 01.09.2011 wurden SPD und MSHGR-Fraktion nun rustikal aus ihrer Komfortzone gerissen und als einzige Antwort auf die Frage nach einer Entscheidung fällt ihnen das Vertagen ein. Gemeindevertreter die nicht das Rückrat haben dem Druck einer “Interessengemeinschaft” Stand zu halten, weil man Angst davor hat, den Einen oder Anderen davon mal im Verein, beim Einkauf oder beim Elternabend in der Schule zu treffen, dann hat man in der Gemeindevertretung nix verloren., denn dann kann man auch keinen Schaden anrichten.
Wenn sich Annette Voss dagegen wehrt, dass ihre Existenz auf dem Altar toxischer Wahlversprechen geopfert wird, ist dies eine Erfahrung die Lautertal belebt und für die die Gemeindevertreter eigentlich dankbar sein sollten, denn nur durch saubere und professionelle Arbeit wird die Glaubwürdigkeit der Gemeindevertretung steigen und damit letztendlich auch die Akzeptanz von Entscheidungen. Eine Gemeindevertreterin der CDU brachte es auf den Punkt als sie sagte: “Hier geht es nicht mehr um einen Bebauungsplan, sondern um die Glaubwürdigkeitdieses Gremiums”.